Hier finden Sie unsere aktuellen Beiträge

Urheberrechtliche Zulässigkeit eines Werbeblockers – BGH „Werbeblocker IV“ (I ZR 131/23)

vor 3 Monaten

Der BGH hat in seinem Urteil vom 31.07.2025 (I ZR 131/23) klargestellt, dass Websites als Computerprogramme urheberrechtlich geschützt sein können – und dass Werbeblocker in diesen Schutzbereich eingreifen können. Eine abschließende Entscheidung zur Urheberrechtsverletzung hat der BGH nicht getroffen; er verwies die Sache zur weiteren Sachaufklärung an das OLG Hamburg zurück. Geßner Legal erklärt die Entscheidung und ihre Folgen für die Praxis.

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BGH beendet Streit um Gewinne aus den Kohl-Protokollen

vor 3 Monaten

Der BGH hat entschieden, dass Maike Kohl-Richter keinen Anspruch auf die Erlöse aus dem Buch „Vermächtnis – Die Kohl-Protokolle“ hat. Der Senat klärt damit eine grundlegende Frage zum vermögensrechtlichen Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und widerspricht der Vorinstanz (OLG Köln).

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Namensnennung, Medienfreiheit und Persönlichkeitsrecht – wann wird Berichterstattung zur Prangerwirkung?

vor 3 Monaten

Wenn eine Namensnennung in der Berichterstattung nicht nur informiert, sondern den Betroffenen an einen Pranger stellt, stellt sich die Frage: Wann überschreitet legitime Presse- und Meinungsfreiheit die Grenze zum unzulässigen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht? Der Konflikt zwischen Persönlichkeitsrecht und Art. 5 GG ist eines der zentralen Spannungsfelder des Medienrechts – mit weitreichenden Folgen für Betroffene.

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Abmahnung Louis Vuitton von CBH Rechtsanwälte – was tun?

vor 3 Monaten

Abmahnung von Louis Vuitton oder CBH Rechtsanwälte erhalten? In solchen Fällen stehen regelmäßig Unterlassungserklärung, Auskunft, Schadensersatz und Kosten im Raum – teils bei einem Gegenstandswert von 350.000 Euro. Wir prüfen Ihre Abmahnung kurzfristig und entwickeln eine wirtschaftlich sinnvolle Verteidigungsstrategie.

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Grenzenloser Schutz unbegründeter Werturteile? Das BGH-Urteil zu den Tipico-Gründern

vor 4 Monaten

Mit Urteil vom 10.03.2026 hat der BGH (VI ZR 194/23) die Meinungsfreiheit deutlich gestärkt: Gerichte dürfen nicht prüfen, ob ein Werturteil durch hinreichende Tatsachen „getragen“ wird. Schutz genießt grundsätzlich auch die falsche oder unbegründete Meinung – mit erheblichen Folgen für presserechtliche Unterlassungsansprüche.

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EuGH zu „Metall auf Metall II“: Wann Sampling als Pastiche zulässig sein kann

vor 4 Monaten

Das EuGH-Urteil zu „Metall auf Metall II“ zeigt, wie relevant die urheberrechtliche Bewertung von Sampling, Pastiche und anderen kreativen Übernahmen in der Musikpraxis ist. Für Künstler, Produzenten, Labels und Rechteinhaber stellen sich dabei komplexe Fragen zur Lizenzpflicht, zur Reichweite urheberrechtlicher Schranken und zum Risiko von Abmahnungen, Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzforderungen.

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Abmahnung von DAZN durch Lentze Stopper Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung in Gaststätten

vor 4 Monaten

DAZN mahnt über die Kanzlei Lentze Stopper bundesweit Gaststätten, Bars und Shisha-Lounges ab, die Fußballspiele ohne gewerbliches Abo gezeigt haben sollen. Die Forderungen liegen schnell bei rund 6.000 Euro. Was Betroffene jetzt wissen müssen – und warum die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschrieben werden sollte.

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Löschungsansprüche für erfolgreichen deutschen Künstler wegen Fake-Merchandise auf TikTok durchgesetzt

vor 4 Monaten

Gefälschtes Merchandise auf TikTok kann Marken, Künstler und Unternehmen erheblich schädigen. Wir zeigen, wie sich Markenrechtsverletzungen und Urheberrechtsverletzungen auf Social Media effektiv verfolgen und rechtsverletzende Inhalte löschen lassen.

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Presserechtlicher Erfolg gegen BILD, WELT und B.Z.

vor 5 Monaten

Das Medienrechtsteam von GEßNER LEGAL hat vor der Pressekammer des Landgerichts Berlin eine einstweilige Verfügung gegen Axel Springer (BILD, WELT, B.Z.) sowie zwei Journalisten erwirkt. Gegenstand waren 37 Äußerungen aus fünf Berichten im Kontext der Berliner Fördergeldaffäre. Das Gericht gab dem Antrag vollständig statt.

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Abmahnung wegen der Nutzung von „Run Away“ erhalten

vor 5 Monaten

Gewerbetreibende erhalten derzeit Berechtigungsanfragen wegen der Nutzung des Songs „Run Away“ von Ian Storm in Instagram-Videos. Die Rechteinhaber fordern eine Nachlizenzierung der Tonaufnahme. Wir erklären, was Betroffene jetzt beachten sollten.

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Erfolg – Landgericht München I bestätigt Unterlassungsansprüche

vor 5 Monaten

Wer auf YouTube Produkte bewirbt, muss dies als Werbung kennzeichnen. Unterbleibt die Kennzeichnung, liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. Unsere Kanzlei hat vor dem Landgericht München I erfolgreich Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche gegen einen Mitbewerber durchgesetzt, der ein kommerzielles Video ohne jede Werbekennzeichnung veröffentlicht hatte (Az.: 33 O 13140/25). Der Fall zeigt: Unternehmen können sich gegen unlautere Werbung auf YouTube und in sozialen Medien wirksam wehren.

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Abmahnung Need To Feel Loved

vor 5 Monaten

Berechtigungsanfrage oder Abmahnung wegen „Need To Feel Loved“ von Reflekt auf Instagram erhalten? Der Rechteinhaber bietet eine Nachlizenzierung gegen Zahlung einer Lizenzvergütung an. Erfahren Sie, wie die Forderung berechnet wird, warum Sie nicht vorschnell zahlen sollten und welche Handlungsmöglichkeiten Sie haben.

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