Hier finden Sie unsere aktuellen Beiträge

Entscheidung des Landgerichts München I zu Adler-Logo (Markenrecht)

vor 12 Jahren

Supermarktkette Real verletzt Markenrechte des DFB  durch Verwendung des Adler-Symbols auf Fan-Artikeln Das LG München hat entschieden, dass die Verwendung des Adler-Symbols durch Real beim Verkauf von Fan-Artikeln die Markenrechte des Deutschen Fußballbundes verletzt. Der DFB, welcher sich den bekannten Adler als Marke schützen ließ, nahm Real auf Unterlassung der Nutzung des Adler-Symbols in Anspruch,…

Diesen Beitrag lesen

Waldorf Frommer Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Filesharings von „New Girl” (Urheberrecht)

vor 12 Jahren

New Girl (TV- Folgen) – Abmahnung von Waldorf Frommer 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, welche über die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings abmahnen lässt. Gegenstand der Abmahnung sind urheberrechtlich geschützte TV-Folgen der dritten Staffel der Serie „New Girl“. In dem mir vorliegenden Fall wird dem…

Diesen Beitrag lesen

Waldorf Frommer Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Filesharings von „Fack ju Göhte” (Urheberrecht)

vor 12 Jahren

Fack ju Göhte (Film) – Abmahnung von Waldorf Frommer 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell wurde einer meiner Mandanten von der Constantin Film Verleih GmbH über die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung ist das urheberrechtlich geschützte Filmwerk „Fack ju Göhte“. In dem mir vorliegenden Fall wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, den…

Diesen Beitrag lesen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Renate Herrmann ( Firma „BÜCHER und andere BÜCHER“) – (Wettbewerbsrecht)

vor 12 Jahren

Renate Herrmann mahnt über die Rechtsanwälte Köppen, Müller & Seidel wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens ab Vor wenigen Tagen erreichte mich eine Abmahnung von Renate Herrmann, welche unter der Firma „BÜCHER und andere BÜCHER“ einen Online-Handel auf der Verkaufsplattform Amazon betreibt. Über die Rechtsanwaltskanzlei Köppen, Müller & Seidel lässt sie Mitbewerber wegen des Vorwurfes von Wettbewerbsverstößen vermehrt…

Diesen Beitrag lesen

OLG Stuttgart zur Störerhaftung von Betreibern eines Online-Portals (Medienrecht)

vor 12 Jahren

Portalbetreiber haften nicht ohne weiteres als Störer für Urheberrechtsverletzungen Das Oberlandesgericht Stuttgart (4 W 78/13) hat entschieden, dass Betreiber von Online-Portalen nicht per se als Störer im Falle von Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können. Das Gericht führt aus, dass Betreiber von Online-Portalen sich die Inhalte, welche von den Usern verbreitet werden, nicht zu eigen machen….

Diesen Beitrag lesen

BGH: Geldentschädigungsansprüche aus Persönlichkeitsrechtsverletzungen unvererblich (Persönlichkeitsrecht)

vor 12 Jahren

Keine Vererbbarkeit von Geldentschädigungsansprüchen wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 29. April 2014 – VI ZR 246/12 entschieden, dass Geldentschädigungsansprüche des Erblassers wegen der Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte nicht vererbbar sind. Kläger war der Erbe eines bekannten, verstorbenen Entertainers. Der Verstorbene sah sich durch in Zeitschriften der Beklagten veröffentlichte Artikel, welche unter anderem die Bewältigung seiner…

Diesen Beitrag lesen

BGH entscheidet zu Anspruch auf kostenlosen Telefonbuch-Eintrag (Medienrecht)

vor 13 Jahren

Die Geschäftsbezeichnung von Gewerbetreibenden ist Teil des Namens Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jüngst entschieden, dass jeder Gewerbetreibende einen Anspruch darauf habe, kostenfrei unter seiner Geschäftsbezeichnung im Telefonbuch eingetragen zu werden (Urt. v. 17.04.2014, Az. III ZR 87/13). Unerheblich sei dabei, ob der Geschäftsname auch im Handelsregister eingetragen ist. Die Betreiber eines Versicherungsbüros klagten, da sie…

Diesen Beitrag lesen

Initiator einer Flugblattaktion wird Schmerzensgeld zugesprochen (Medienrecht)

vor 13 Jahren

EGMR sieht Meinungsfreiheit in »Amöneburger Flugblatt Affäre« verletzt Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte(EGMR) hat im Fall »Dr. Brosa gegen Bundesrepublik Deutschland« mit Urteil vom 17. April 2014 (Az.: 5709/09) entschieden, dass der Initiator einer Flugblatt-Aktion Schmerzensgeld in Höhe von 3.000 Euro als Entschädigung erhalten soll. Im Zuge der hessischen Kommunalwahlen 2005 verteilte ein Mann ein…

Diesen Beitrag lesen

OLG München zu Urheberrechtsstreit um „heute“- Melodie (Urheberrecht)

vor 13 Jahren

OLG München rät zu außergerichtlicher Einigung im Rechtsstreit um „heute“- Melodie Das Oberlandesgericht (OLG) München hatte sich jüngst mit der Erkennungsmelodie der „heute“-Nachrichten auseinanderzusetzen und diese unter urheberrechtlichen Aspekten zu beleuchten. In der Sache hatte das Gericht die Frage zu klären, ob es sich bei der aktuellen Melodie um eine unzulässige Bearbeitung der klassischen «heute»-Melodie…

Diesen Beitrag lesen

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Online-Bewertung von Autofahrern? (Medienrecht)

vor 13 Jahren

Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Fahrerbewertung. de?  Die Anzahl der Bewertungsportale im Internet nimmt fortwährend zu. So gibt es unterschiedlichste Portale wie „Holidaycheck.de“, auf welchem Hotelunternehmen bewertet werden oder „Spickmich.de“, eine Plattform, die Schülern dazu dient, ihre Lehrer zu bewerten. Mit der Geburt der Bewertungsportale stellte sich unter Juristen auch schnell die Frage, wann Bewertungen noch unter die…

Diesen Beitrag lesen

LG Düsseldorf zu Titelschutzverletzung durch „Die schönsten Wege der Wanderhure“

vor 13 Jahren

LG Düsseldorf zu Titelschutz des Bestsellers  „die Wanderhure“ Das Landgericht Düsseldorf entschied durch Urteil vom 27.03.2014 (Az.: 37 O 6/14), dass das Buch des Kabarettisten Julius Fischer „Die schönsten Wege der Wanderhure“ nicht mehr unter dem genannten Titel verkauft werden darf. Der Kurzgeschichtenband wird durch den Verlag Voland & Quist vertrieben. Der Titel ist angelehnt…

Diesen Beitrag lesen

BGH entscheidet erstmalig zu Tippfehlerdomains (Domainrecht)

vor 13 Jahren

BGH zu Tippfehlerdomains (Domainrecht) Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einer jüngeren Entscheidung mit der Frage der Zulässigkeit von Tippfehlerdomains auseinanderzusetzen. Als Tippfehlerdomains bezeichnet man solche Internetadressen, welche beim falschen Eingeben einer Internetadresse aufgerufen werden, etwa, weil ein Buchstabe bei der Eingabe vergessen oder durch einen anderen Buchstaben ersetzt wurde. Dies kann beim schnellen Eintippen…

Diesen Beitrag lesen