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Die Stuttgarter Kanzlei KPW PartmbB mahnt im Auftrag der Bentley Systems Incorporated die angeblich unlizenzierte Nutzung der CAD-Software MicroStation ab. Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, die Löschung der Software, Auskunft und Rechnungslegung, Schadensersatz sowie die Erstattung der Rechtsanwaltskosten. Daneben steht ein Angebot zur Nachlizenzierung, das die Angelegenheit vergleichsweise erledigen soll. Geßner Legal erklärt die Rechtslage und zeigt, warum betroffene Unternehmen die Software gerade nicht sofort löschen sollten.

Die Kanzlei Frommer Legal mahnt wegen des Songs „Elfe“ von Dario Lessing in einem Instagram-Reel eines Unternehmensaccounts ab. Gefordert werden eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, Schadensersatz und die Erstattung der Anwaltskosten. Die Besonderheit: Die Musik stammte nicht aus der Instagram-Musikbibliothek, sondern aus einem kostenpflichtigen CapCut-Pro-Abonnement. Geßner Legal erklärt, warum ein Bezahlabo keine kommerzielle Musiklizenz ist und warum die geforderte Höhe bei einem Reel mit sehr geringer Reichweite genau zu prüfen ist.

SoundGuardian versendet Berechtigungsanfragen wegen des Musikwerks „OMG“, das der Tonaufnahme des Künstlers „White Gangster“ zugrunde liegt. Beanstandet wird die Nutzung in einem TikTok-Video auf einem gewerblich genutzten Profil. Angeboten wird eine Nachlizenzierung für einen mehrjährigen Zeitraum seit 2022 gegen Zahlung einer bezifferten Lizenzvergütung zuzüglich Umsatzsteuer. Das Schreiben ist keine Abmahnung: Es enthält keine Unterlassungsaufforderung und keine Kostennote, sondern ein Vertragsangebot mit Frist. Geßner Legal erklärt, was das rechtlich bedeutet, warum die Herleitung der Forderung erklärungsbedürftig ist und warum die Zahlung gerade nicht umfassend absichert.

Wenn im Urheberrecht die vereinbarte Zahlung ausbleibt, liegt zunächst nur eine schuldrechtliche Pflichtverletzung vor, also Schuldnerverzug nach §§ 280, 286 BGB, keine Urheberrechtsverletzung. Das Nutzungsrecht bleibt wirksam eingeräumt. Erst wenn der Urheber wegen der Nichtzahlung wirksam vom Vertrag zurücktritt, fallen die Nutzungsrechte zurück und eine weitere Nutzung wird rechtswidrig. Geßner Legal erklärt die Unterschiede und zeigt, was Urheber tun können.

Sie haben eine Abmahnung von NIMROD Rechtsanwälte wegen des Songs „Blau“ von Amanda feat. Sido erhalten? Dann wird Ihnen vorgeworfen, die Musik ohne die erforderlichen Nutzungsrechte in einem Instagram Reel verwendet zu haben, und die Gegenseite verlangt unter anderem eine strafbewehrte Unterlassungserklärung sowie 4.000 Euro Schadensersatz.