Aktuelles

Hier finden Sie unsere aktuellen Beiträge

Kompakt, verständlich und praxisnah – mit Einordnung aktueller Entwicklungen für Mandantinnen und Mandanten.

Abmahnung Wettbewerbszentrale

Vorsicht bei Verwendung von Hotelsternen ohne formelle Genehmigung (Wettbewerbsrecht)

vor 11 Jahren
Verwendung von Hotelsternen ohne Hotelklassifikation der DEHOGA wettbewerbswidrig Aktuell wurde eine meiner Mandanten wegen des Vorwurfs eines Wettbewerbsverstoßes in Zusammenhang  mit der Verwendung eines sogenannten „Gütesiegels“ in Form von vier Hotelsternen abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Gegenstand der Abmahnung war das Verwenden von Hotelsternen über dem Logo auf der Website meines Mandanten….
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

IDO Interessenverband: Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen (Wettbewerbsrecht)

vor 11 Jahren
IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt Online-Händler wegen Wettbewerbsverstößen ab 1. Wer ist der Abmahner (IDO) IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online- Unternehmen e.V. ist, wie der Name bereits sagt, ein Interessenverband, dem nach eigenen Angaben des Verbandes mehr als 1.700 Mitglieder angehören. Zu den Mitgliedern zählen…
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Persönlichkeitsrecht Anwalt

BGH- Entscheidung zu Bewertungsportalen (Persönlichkeitsrecht)

vor 11 Jahren
Der BGH stützt Meinungs- und Kommunikationsfreiheit in Bewertungsportalen (Arzt muss Bewertungen und Veröffentlichung personenbezogener Daten hinnehmen) Sachverhalt Der Kläger, ein Arzt, welcher auf einem klassischen Bewertungsportal bewertet wurde, verlangte vom Betreiber des Bewertungsportals die Löschung von ihn betreffenden personenbezogenen Daten wie Name, Fachrichtung, Anschrift und Kontaktdaten seiner Praxis sowie insbesondere Bewertungen in Bezug auf seine…
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Bilderklau

FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH: Abmahnung wegen Filesharings von „Theater Nachts“ (Urheberrecht)

vor 12 Jahren
„Theater Nachts“ (Fack ju Göhte)– Abmahnung von FAREDS Rechtsanwälte 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der Mec-Early Entertainment GmbH, welche über die Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS wegen Filesharings abmahnen lässt. Gegenstand der Abmahnung ist das urheberrechtlich geschützte Musikwerk „Theater Nachts“, welches Bestandteil des Filmes „Fack ju Göhte“ ist . In dem mir vorliegenden Fall wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, das…
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Rechtsanwalt Daniel Sebastian: Abmahnung wegen Filesharing von „Martin Solveig – Hey Now“ (Fack ju Göhte)

vor 12 Jahren
„Martin Solveig – Hey Now“ (Fack ju Göhte)– Abmahnung von Daniel Sebastian 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der DigiRights Administration GmbH, welche über den Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Filesharings abmahnen lässt. Gegenstand der Abmahnung ist eine urheberrechtlich geschützte Tonaufnahme „Martin Solveig – Hey Now“, welche Bestandteil des Filmes „Fack ju Göhte“ ist . In…
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Widerspruch gegen Markenanmeldung

Entscheidung des Landgerichts München I zu Adler-Logo (Markenrecht)

vor 12 Jahren
Supermarktkette Real verletzt Markenrechte des DFB  durch Verwendung des Adler-Symbols auf Fan-Artikeln Das LG München hat entschieden, dass die Verwendung des Adler-Symbols durch Real beim Verkauf von Fan-Artikeln die Markenrechte des Deutschen Fußballbundes verletzt. Der DFB, welcher sich den bekannten Adler als Marke schützen ließ, nahm Real auf Unterlassung der Nutzung des Adler-Symbols in Anspruch,…
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Waldorf Frommer Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Filesharings von „New Girl” (Urheberrecht)

vor 12 Jahren
New Girl (TV- Folgen) – Abmahnung von Waldorf Frommer 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell erreichte mich eine Abmahnung der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH, welche über die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings abmahnen lässt. Gegenstand der Abmahnung sind urheberrechtlich geschützte TV-Folgen der dritten Staffel der Serie „New Girl“. In dem mir vorliegenden Fall wird dem…
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Waldorf Frommer Rechtsanwälte: Abmahnung wegen Filesharings von „Fack ju Göhte” (Urheberrecht)

vor 12 Jahren
Fack ju Göhte (Film) – Abmahnung von Waldorf Frommer 1.Was ist Gegenstand der Abmahnung? Aktuell wurde einer meiner Mandanten von der Constantin Film Verleih GmbH über die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer wegen Filesharings abgemahnt. Gegenstand der Abmahnung ist das urheberrechtlich geschützte Filmwerk „Fack ju Göhte“. In dem mir vorliegenden Fall wird dem Anschlussinhaber vorgeworfen, den…
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Renate Herrmann ( Firma „BÜCHER und andere BÜCHER“) – (Wettbewerbsrecht)

vor 12 Jahren
Renate Herrmann mahnt über die Rechtsanwälte Köppen, Müller & Seidel wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens ab Vor wenigen Tagen erreichte mich eine Abmahnung von Renate Herrmann, welche unter der Firma „BÜCHER und andere BÜCHER“ einen Online-Handel auf der Verkaufsplattform Amazon betreibt. Über die Rechtsanwaltskanzlei Köppen, Müller & Seidel lässt sie Mitbewerber wegen des Vorwurfes von Wettbewerbsverstößen vermehrt…
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OLG Stuttgart zur Störerhaftung von Betreibern eines Online-Portals (Medienrecht)

vor 12 Jahren
Portalbetreiber haften nicht ohne weiteres als Störer für Urheberrechtsverletzungen Das Oberlandesgericht Stuttgart (4 W 78/13) hat entschieden, dass Betreiber von Online-Portalen nicht per se als Störer im Falle von Urheberrechtsverletzungen haftbar gemacht werden können. Das Gericht führt aus, dass Betreiber von Online-Portalen sich die Inhalte, welche von den Usern verbreitet werden, nicht zu eigen machen….
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