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Persönlichkeitsrechtsverletzung

Unterlassungsanspruch bei unwahren Behauptungen (Medienrecht)

vor 9 Jahren
Unterlassungsanspruch bei Verleumdung und Rufschädigung Ein Beitrag zum Thema Unterlassungsanspruch von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Ist man von einer Verletzung durch eine unwahre Tatsachenbehauptung betroffen und will man für die Zukunft verhindern, dass in der Presse, den Medien oder auch auf Bewertungsportalen bestimmte unzutreffende Tatsachenbehauptungen verbreitet werden, gibt es…
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Persönlichkeitsrechtsverletzung

Geldentschädigungsanspruch bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen (Medienrecht)

vor 9 Jahren
Der Geldentschädigungsanspruch bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Der Geldentschädigungsanspruch ist ein klassischer Anspruch im Bereich des Medienrechts. Sieht man sich in seinem Persönlichkeitsrecht schwerwiegend verletzt, ist ein Unterlassungsanspruch bzw. Schadensersatzanspruch oft nicht ausreichend, um die Persönlichkeitsrechtsverletzung auszugleichen. Aus diesem Grund wird bei schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen unter bestimmten Voraussetzungen ein über den Schadensersatz hinausgehender Geldentschädigungsanspruch gewährt. Im…
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Negative Bewertungen

Negative Bewertungen im Internet – Was kann man tun? (Medienrecht)

vor 9 Jahren
Negative Bewertungen im Internet löschen Ein Beitrag zum Thema negative Bewertungen von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Die Möglichkeiten, Persönlichkeitsrechte im Internet zu verletzen, sind zahlreich. Dabei finden Rechtsverletzungen sehr oft auf Bewertungsportalen statt, die heutzutage für fast jede Branche existieren. Immer mehr Unternehmen haben daher mit rufschädigenden negativen Bewertungen…
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Persönlichkeitsrechtsverletzung

Bundesverfassungsgericht: Recht auf Gegenschlag bei Angriff auf persönliche Ehre

vor 9 Jahren
Bei Angriff auf persönliche Ehre besteht Recht auf Gegenschlag Dass sich grundsätzlich niemand von anderen Personen beleidigen lassen muss und derartige Diffamierungen nicht ohne weiteres hingenommen werden müssen, weil sie die persönliche Ehre als besondere Ausgestaltung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzen, ist allgemein bekannt. Bekannt ist in diesem Zusammenhang auch, dass Unterlassungsansprüche sowie ggf. Geldentschädigungsansprüche und…
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Persönlichkeitsrecht Anwalt

BGH: Recht am eigenen Bild von Prominenten nicht immer verletzt

vor 9 Jahren
Wowereit-Fotos der BILD-Zeitung waren zulässig – Persönlichkeitsrecht/Recht am Bild nicht verletzt Der BGH hat mit Urteil vom 27.09.2016 (Az. VI ZR 310/14) entschieden, dass das Recht des ehemaligen Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit am eigenen Bild durch die Bild-Zeitung nicht verletzt wurde. Die Zeitung durfte drei Bilder Wowereits beim Abendessen mit Freunden in dem Promi-Restaurant „Paris-Bar“…
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Persönlichkeitsrecht Anwalt

Schmähgedicht: Mündliche Verhandlung im Klageverfahren gegen Böhmermann – Ausgang?

vor 9 Jahren
„Schmähkritik“: mündliche Verhandlung im Klageverfahren gegen Böhmermann steht bevor – Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht Am Mittwoch den 2. November 2016 findet die mündliche Verhandlung im Unterlassungsrechtsstreit zwischen Jan Böhmermann und Erdogan vor dem Landgericht Hamburg statt. Der Ausgang des Rechtsstreits wird mit Spannung erwartet. Zahlreiche Medienvertreter werden vor Ort sein. Erdogan hat Jan Böhmermann…
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

Abmahnung Wettbewerbszentrale: Wettbewerbsverstoß gegen Health-Claims-Verordnung – gesundheitsbezogene Angaben

vor 9 Jahren
Wettbewerbszentrale mahnt Händler wegen Verstoßes gegen Health-Claims-Verordnung ab Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Wettbewerbsverstößen vor. Unserer Mandantin, einem Pharma-Unternehmen, wird vorgeworfen, im Rahmen ihrer Internetpräsentation Wettbewerbsverstöße begangen zu haben. Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Rechtsanwalt David Geßner LL.M. erklärt, was dagegen unternommen werden kann Wer ist die Wettbewerbszentrale? Bei der Wettbewerbszentrale handelt…
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

OLG Frankfurt am Main entscheidet gegen Olympia-Teilnahme der Speerwerferin Katharina Molitor (Sportrecht)

vor 10 Jahren
Keine Teilnahme bei Olympischen Spielen trotz besserer Wettkampfergebnisse Die Speerwerferin Katharina Molitor darf nun endgültig nicht an den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro teilnehmen. Die Sportlerin hatte Beschwerde gegen die Ablehnung eines Eilantrages auf Nominierung zu den Olympischen Sommerspielen 2016 beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main eingereicht. Das OLG hat nunmehr durch Beschluss vom 18.7.2016…
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen fehlerhafter Verbraucherinformationen – Was können Sie tun?

vor 10 Jahren
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Erfahren Sie hier, was zu tun ist. Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet, erhalten haben. Sehr häufig handelt es sich um den Vorwurf von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Rahmen eines Onlinehandels. Profitieren auch Sie von…
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Widerspruch gegen Markenanmeldung

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Fachanwalt hilft!

vor 10 Jahren
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten – was können Sie tun? Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Ein Beitrag von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Haben auch Sie eine Abmahnung wegen einer Ihnen vorgeworfenen Markenrechtsverletzung oder der Verletzung von Namensrechten und geschäftlichen Bezeichnungen erhalten und wissen nicht, wie Sie adäquat…
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Abmahnung Wettbewerbszentrale

OLG Naumburg – Rezeptweiterleitung an Apotheke mittels Arztsoftware nicht wettbewerbswidrig

vor 10 Jahren
OLG Naumburg- Kein Wettbewerbsverstoß durch Rezeptweiterleitung an Apotheke Vor einigen Monaten berichtete ich darüber, dass ich einen niedergelassenen Arzt, welcher von der Wettbewerbszentrale wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Berufsordnung der Ärzte abgemahnt und später auch verklagt wurde, vor dem Landgericht Dessau vertreten habe. Nachdem bereits das Landgericht Dessau mit Urteil vom 25.09.2015 (Az. 3…
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Bilderklau

BGH beschränkt Haftung für illegale Downloads (Filesharing) – ein Rückschlag für die Abmahnungsindustrie

vor 10 Jahren
BGH zu „illegalen Downloads“ (Filesharing): Anschlussinhaber haften grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Gäste Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein von den Anschlussinhabern langersehntes Urteil gesprochen. Mit seiner Entscheidung vom 12.05.2016 – genau zum sechsjährigen Jubiläum einer ebenfalls bahnbrechenden Entscheidung des BGH in Sachen Störerhaftung vom 12.05.2010 („Sommer unseres Lebens“) – schränkt der BGH die Haftung von…
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