Anwalt für Markenrecht

Als Rechtsanwälte für Markenrecht in Berlin beraten und vertreten wir Sie bundesweit in allen Bereichen des Markenrechts, darunter Markenschutz, Markenrechtsverletzung sowie Markenanmeldung.

Als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz verfüge ich über jahrelange Erfahrung und Spezialisierung im Bereich des Markenrechts, insbesondere im Umgang mit Markenrechtsverletzungen. Gemeinsam mit meinem Team aus spezialisierten Rechtsanwälten für Markenrecht unterstütze ich unsere Mandanten bei der Konzeption einer Marke, der Markenrecherche, der Markenanmeldung bis hin zur fortlaufenden Überwachung der jeweiligen Marke. Gerade Letzteres ist unabdingbar, um den Zweck der Marke, ihre Unterscheidungskraft und Herkunftsfunktion zu entfalten, zu erfüllen. Denn werden Markenverletzungen durch Dritte nicht rechtzeitig erkannt, führt dies zur Verwässerung der wirtschaftlich wertvollen Marke.

Unsere Leistungen als Anwälte für Markenrecht

Umfassende und individuelle Beratung zu allen Fragen des Marken- und Kennzeichenrechts
Rechtliche und strategische Betreuung bei der Konzeption und Auswahl der richtigen Marke
Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherchen nach prioritätsälteren Markenrechten und sonstigen Kennzeichenrechten in Kooperation mit professionellen Recherchediensten
Markenanmeldung von deutschen Marken, EU-Marken oder IR-Marken inklusive der Erstellung passgenauer Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse
Fortlaufende Markenüberwachung (Monitoring) zum optimalen Schutz Ihrer eingetragenen Marke
Prüfung und Erstellung von Markenlizenzverträgen
Erstellen und Prüfen von Markenübertragungsverträgen
Bundesweite Vertretung in markenrechtlichen Widerspruchsverfahren
Verteidigung gegen Abmahnungen wegen des Vorwurfs von Markenrechtsverletzungen
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
Effiziente gerichtliche Vertretung bei der Durchsetzung Ihrer Ansprüche (Unterlassungsanspruch, Auskunftsanspruch, Schadensersatzanspruch) im Falle von Markenrechtsverletzungen durch Dritte mittels einstweiliger Verfügung oder Klage

Was ist Gegenstand des Markenrechts?

Das Markenrecht als Bestandteil des Kennzeichenrechts dient dem Schutz von Produktbezeichnungen im geschäftlichen Verkehr. Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der Konkurrenz abzugrenzen. Ziel ist es, Vertrauen beim Kunden zu schaffen und eine möglichst emotionale Markenbindung zu erreichen.Mit steigendem Bekanntheitsgrad und Wiedererkennungswert einer Marke steigt auch deren wirtschaftlicher Wert. Daher spielen Marken und deren Schutz eine entscheidende Rolle im Wettbewerb von Unternehmen. Es ist empfehlenswert, eine Marke frühzeitig durch Eintragung ins Markenregister schützen zu lassen, um Produktnachahmungen und Plagiaten vorzubeugen.

Aber auch Unternehmenskennzeichen und geschäftliche Bezeichnungen sowie Namensrechte sind Gegenstand des Markenrechts und somit im Markengesetz geregelt. So können nicht nur ältere Kennzeichenrechte aus einer eingetragenen oder nicht eingetragenen Marke bestehen, sondern auch aus älteren geschäftlichen Bezeichnungen wie beispielsweise Firmenbezeichnungen Rechte abgeleitet werden. Auch diese können einer jüngeren Marke oder einem jüngeren Unternehmenskennzeichen als prioritätsälter entgegengehalten werden und somit zu Unterlassungsansprüchen und Löschungsansprüchen führen.

Markenanmeldung und was man beachten sollte

Insbesondere neu gegründete und unerfahrene Unternehmen verkennen häufig die Gefahr der Nutzung und Eintragung einer Marke oder geschäftlichen Bezeichnung. Ein ansprechender Firmenname, eine werbewirksame Domain oder eine innovative Marke werden nicht selten ungeprüft genutzt, ohne dass nach älteren Markenrechten und anderen Kennzeichenrechten, gegen die möglicherweise verstoßen werden könnte, recherchiert wird. Die Folge sind kostspielige Abmahnungen und Markenrechtsprozesse, welche gerade für junge Unternehmen schnell existenzbedrohend werden können.Erfahren Sie in meinem Beitrag „Drei Schritte zum effektiven Schutz Ihrer Marke“, welche Punkte im Vorfeld einer Markenanmeldung, aber auch danach dringend berücksichtigt werden sollten.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Als Anwalt für Markenrecht vertrete ich zahlreiche Unternehmen in und um Berlin, welche wegen des Vorwurfs eines Markenrechtverstoßes insbesondere von Mitbewerbern kostenpflichtig abgemahnt und aufgefordert wurden, die Nutzung einer Marke oder einer geschäftlichen Unternehmensbezeichnung zu unterlassen sowie Schadensersatz in erheblicher Höhe zu zahlen.In vielen Fällen sind Abmahnungen im Markenrecht jedoch nicht berechtigt, sodass man von unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen spricht. Grundsätzlich gilt, dass die vom vermeintlichen Verletzten geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung in keinem Fall ungeprüft unterzeichnet werden sollte und auch Schadensersatz niemals vor Hinzuziehung eines Rechtsanwalts für Markenrecht gezahlt werden sollte.

In meinem Beitrag „Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – wie sollte reagiert werden“, erläutere ich ausführlich die Reaktionsmöglichkeiten, wenn Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten haben.

Markenverletzung wegen Verwechslungsgefahr

Die Verletzung einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung setzt immer das Bestehen einer sogenannten „Verwechslungsgefahr“ voraus. Dieser Begriff klingt zunächst für den rechtlichen Laien sehr abstrakt. Wie der Begriff „Verwechslungsgefahr“ jedoch schon sagt, reicht es aus, dass die Gefahr besteht, dass zwei sich gegenüberstehende Marken oder sonstige Kennzeichen von den betroffenen Verkehrskreisen verwechselt werden.Ohne vertiefte Kenntnisse im Markenrecht oder fachkundige Hilfe von einem Markenanwalt lässt sich eine Verwechslungsgefahr jedoch nicht zuverlässig feststellen. Denn anders als man zunächst annehmen würde, sind bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr nicht nur die sich gegenüber stehenden Marken miteinander zu vergleichen. Eine Beurteilung der Ähnlichkeit der Kennzeichen reicht nicht aus. Vielmehr gibt es im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr drei maßgebliche Kriterien, welche in einer Wechselwirkung zueinander stehen, sodass erst durch eine Gesamtbetrachtung festgestellt werden kann, ob die Gefahr einer Verwechslung besteht.

Beurteilungskriterien für eine Verwechslungsgefahr:

Kennzeichnungskraft der sich gegenüberstehenden Marken
Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken
Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen, für welche die jeweiligen Marken eingetragen sind

Da sich die Verwechslungsgefahr aus einer Wechselwirkung der vorstehenden Kriterien ergibt, kann ein geringer Grad an Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Marken beispielsweise durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Marke, aus der gegen eine jüngere Marke vorgegangen wird, kompensiert werden. Gleiches gilt, wenn Waren- oder Dienstleistungsidentität besteht. Ist eines der Kriterien jedoch gar nicht erfüllt, kann eine rechtsverletzende Verwechslungsgefahr nicht angenommen werden.

Sollten Sie den Verdacht haben, dass Ihre älteren Marken- und Kennzeichenrechte verletzt wurden oder sollten Sie eine Abmahnung wegen des Vorwurfs eines Markenrechtsverstoßes erhalten haben, ist es aufgrund der weitreichenden Folgen einer Fehleinschätzung Ihres Falles dringend anzuraten, einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu konsultieren.

Ihre Anwälte für Markenrecht in Berlin

Als erfahrene und spezialisierte Rechtsanwälte für Markenrecht und Fachanwaltskanzlei für Gewerblichen Rechtsschutz beraten und vertreten wir Sie bundesweit in allen Fragen des Markenrechts, angefangen bei der Konzeption Ihrer Marke, über die Markenrecherche und Markenanmeldung bis hin zur Markenüberwachung und Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche im Falle einer Markenrechtsverletzung durch Dritte. Gleichermaßen übernehmen wir die Abwehr markenrechtlicher Abmahnungen.

Vereinbaren Sie hierzu gern einen Termin für ein telefonisches oder persönliches Beratungsgespräch. In dringenden Fällen sind wir auch am Wochenende per E-Mail für Sie erreichbar.

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Titelbild: © Olivier Le Moal / AdobeStock

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