Hier finden Sie unsere aktuellen Beiträge

Schmähgedicht: Mündliche Verhandlung im Klageverfahren gegen Böhmermann – Ausgang?

vor 9 Jahren

„Schmähkritik“: mündliche Verhandlung im Klageverfahren gegen Böhmermann steht bevor – Kunstfreiheit und Meinungsfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht Am Mittwoch den 2. November 2016 findet die mündliche Verhandlung im Unterlassungsrechtsstreit zwischen Jan Böhmermann und Erdogan vor dem Landgericht Hamburg statt. Der Ausgang des Rechtsstreits wird mit Spannung erwartet. Zahlreiche Medienvertreter werden vor Ort sein. Erdogan hat Jan Böhmermann…

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Wettbewerbsverstoß gegen Health-Claims-Verordnung – gesundheitsbezogene Angaben

vor 10 Jahren

Wettbewerbszentrale mahnt Händler wegen Verstoßes gegen Health-Claims-Verordnung ab Aktuell liegt uns wieder eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen Wettbewerbsverstößen vor. Unserer Mandantin, einem Pharma-Unternehmen, wird vorgeworfen, im Rahmen ihrer Internetpräsentation Wettbewerbsverstöße begangen zu haben. Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Rechtsanwalt David Geßner LL.M. erklärt, was dagegen unternommen werden kann Wer ist die Wettbewerbszentrale? Bei der Wettbewerbszentrale handelt…

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OLG Frankfurt am Main entscheidet gegen Olympia-Teilnahme der Speerwerferin Katharina Molitor (Sportrecht)

vor 10 Jahren

Keine Teilnahme bei Olympischen Spielen trotz besserer Wettkampfergebnisse Die Speerwerferin Katharina Molitor darf nun endgültig nicht an den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro teilnehmen. Die Sportlerin hatte Beschwerde gegen die Ablehnung eines Eilantrages auf Nominierung zu den Olympischen Sommerspielen 2016 beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main eingereicht. Das OLG hat nunmehr durch Beschluss vom 18.7.2016…

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Abmahnung der Wettbewerbszentrale wegen fehlerhafter Verbraucherinformationen – Was können Sie tun?

vor 10 Jahren

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Erfahren Sie hier, was zu tun ist. Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet, erhalten haben. Sehr häufig handelt es sich um den Vorwurf von Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht im Rahmen eines Onlinehandels. Profitieren auch Sie von…

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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Fachanwalt hilft!

vor 10 Jahren

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung erhalten – was können Sie tun? Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung – Ein Beitrag von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz Haben auch Sie eine Abmahnung wegen einer Ihnen vorgeworfenen Markenrechtsverletzung oder der Verletzung von Namensrechten und geschäftlichen Bezeichnungen erhalten und wissen nicht, wie Sie adäquat…

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OLG Naumburg – Rezeptweiterleitung an Apotheke mittels Arztsoftware nicht wettbewerbswidrig

vor 10 Jahren

OLG Naumburg- Kein Wettbewerbsverstoß durch Rezeptweiterleitung an Apotheke Vor einigen Monaten berichtete ich darüber, dass ich einen niedergelassenen Arzt, welcher von der Wettbewerbszentrale wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Berufsordnung der Ärzte abgemahnt und später auch verklagt wurde, vor dem Landgericht Dessau vertreten habe. Nachdem bereits das Landgericht Dessau mit Urteil vom 25.09.2015 (Az. 3…

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BGH beschränkt Haftung für illegale Downloads (Filesharing) – ein Rückschlag für die Abmahnungsindustrie

vor 10 Jahren

BGH zu „illegalen Downloads“ (Filesharing): Anschlussinhaber haften grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen volljähriger Gäste Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein von den Anschlussinhabern langersehntes Urteil gesprochen. Mit seiner Entscheidung vom 12.05.2016 – genau zum sechsjährigen Jubiläum einer ebenfalls bahnbrechenden Entscheidung des BGH in Sachen Störerhaftung vom 12.05.2010 („Sommer unseres Lebens“) – schränkt der BGH die Haftung von…

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Welche Ansprüche bestehen bei Fotoklau und Bilderklau – Erfahren Sie mehr!

vor 10 Jahren

Unerlaubtes Kopieren von Fotos und Bildern (Bilderklau) stellt Urheberrechtsverletzung dar Ein Beitrag zum Thema Fotorecht von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Bilderklau im Internet ist für Rechteinhaber ein großes Problem. Das Internet als Kommunikationsmittel Nr. 1 ist vielfältig und unüberschaubar zugleich. Tagtäglich werden Millionen von Informationen in Text- und Bildform…

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LG Köln weist Erdogans Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Springer-Chef zurück – zulässige Meinungsäußerung!

vor 10 Jahren

LG Köln: Erdogans Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen Springer Chef Döpfner zurückgewiesen Das Landgericht Köln hat am Dienstag den Antrag des türkischen Staatsoberhauptes Erdogan auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Springer-Chef Mathias Döpfner zurückgewiesen. Döpfner hatte sich, nachdem Erdogan rechtliche Schritte gegen Böhmermann aufgrund des von diesem verfassten Schmähgedichts einleitete, derart geäußert,…

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3 Schritte zum effektiven Schutz Ihrer Marke – Was Sie beachten sollten! (Markenrecht)

vor 10 Jahren

Wie geht effektiver Markenschutz? Ein Beitrag zum Thema Markenschutz von Rechtsanwalt David Geßner, LL.M. (IP), Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Marken begegnen uns im Alltag bei jeder Gelegenheit. Firmen verwenden einprägsame und unterscheidungskräftige Logos, Farben und Namen als erinnerbare Identifikationsmittel, um ihre Zielgruppen zu erreichen und sich und ihre Produkte von der Konkurrenz abzugrenzen. Ziel…

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Böhmermann-Affäre: Bundesregierung erteilt Ermächtigung zur Strafverfolgung nach §§ 103, 104a StGB – „Schmähkritik“ und die rechtlichen Folgen

vor 10 Jahren

Die Staatsaffäre Böhmermann: Beleidigung oder Kunst? Wie weit darf Satire gehen? Gestern, am 15.04.2016 um 13:00 Uhr verkündete die Bundeskanzlerin persönlich aus dem Kanzleramt, dass die Bundesregierung die bis dahin nicht erteilte Ermächtigung zur Strafverfolgung von Jan Böhmermann gemäß § 104a StGB erteilen wird. Danach ist die Bundesregierung dazu befugt, im Falle der Beleidigung eines…

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Böhmermann-Gedicht „Schmähkritik“ – Kunstfreiheit vs. Persönlichkeitsrecht – strafbare Beleidigung oder zulässige Satire?

vor 10 Jahren

Ist das Schmähgedicht von Jan Böhmermann Kunst/Satire oder Schmähkritik? Ein Beitrag zum Thema Schmähkritik von RA David Geßner, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Die Causa Böhmermann ist aktuell in aller Munde. Sowohl Politik als auch die Netzgemeinde diskutieren hitzig über das Gedicht von Satiriker Jan Böhmermann mit dem Titel „Schmähkritik“. In diesem Gedicht kommt…

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