Berechtigungsanfrage der Kanzlei Mathé Law Firm für Roba Music wegen unerlaubter Musiknutzung auf TikTok
Immer wieder liegen unserer Kanzlei sogenannte „Berechtigungsanfragen“ der Kanzlei Mathé Law Firm aus Hamburg wegen vermeintlich unerlaubter Musiknutzung auf TikTok vor.
Haben Sie auch eine solche Berechtigungsanfrage bekommen und fragen sich, wie es damit weitergeht? Befürchten Sie eine kostspielige Abmahnung? Dann wenden Sie sich gerne an uns. Wir beraten Sie dank unserer langjährigen Expertise in diesem Bereich über die sinnvollen nächsten Schritte.
Inhalt der vorliegenden Berechtigungsanfrage
Unseren Mandanten wird vorgeworfen, unberechtigt Musik der ROBA Music Verlag GmbH in einem TikTok Video verwendet zu haben. Es geht um den Song „Pieces“ des Künstlers „Avaion“. Die ROBA Music Verlag GmbH hat für diesen Song die urheberrechtlichen Nutzungsrechte inne und ist somit befugt, diese bei Verletzung auch in Form von rechtlichen Ansprüchen durchzusetzen. Grundsätzlich kann dies von einem Unterlassungsanspruch bis zu einem Schadensersatzansprüchen reichen. In einer anderen, uns vorliegenden Berechtigungsanfrage geht es um den Song „Skandal im Sperrbezirk“ der Spider Murphy Gang, welche auch von dem ROBA Music Verlag GmbH verlegt werden.
Unser Mandant soll durch die Nutzung des Songs Urheberrechte verletzt haben. Begründen tut Mathé Law Firm dies damit, dass das TikTok-Video nicht rein privat, sondern gewerblich sei.
Wobei handelt es sich bei einer Berechtigungsanfrage?
Sie haben ein Schreiben einer Rechtsanwaltskanzlei erhalten, dieses weicht aber von der bekannten Abmahnung, in der sofort hohe Geldsummen von Ihnen gefordert werden, ab? Die Berechtigungsanfrage kann als eine Art Vorstufe zur Abmahnung gesehen werden. Die gegnerische Kanzlei hat von einem vermeintlichen urheberrechtlichen Verstoß Kenntnis erlangt und erfragt jetzt bei Ihnen, ob Sie entgegen der Annahme des Urhebers, ein Nutzungsrecht für die verwendete Musik innehaben.
Eine solche Berechtigungsanfrage kann nicht nur im Bereich des Urheberrechts, welches bei der unerlaubten Verwendung von Musik einschlägig ist, sondern beispielsweise auch in Bereichen des Marken- oder Patentrechts vorkommen.
Grundsätzlich dient die Berechtigungsanfrage dazu, herauszufinden, ob tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt. Gegenstand einer solchen Anfrage ist meist, bis zu einem gewissen Datum Stellung zu einer vermuteten Rechtsverletzung zu beziehen.
Was sind die Folgen einer Berechtigungsanfrage einer Rechtsanwaltskanzlei?
Wie oben dargestellt handelt es sich bei einer Berechtigungsanfrage lediglich um eine Aufforderung zur Stellungnahme. Dies gibt Ihnen die Möglichkeit, sich gegen die Behauptungen zu verteidigen.
Die gegnerische Kanzlei wird dann meist eine Frist stellen, bis zu der Sie sich rückmelden sollen. In den meisten Fällen wird die Kanzlei der Gegenseite sich mit Ihrer Stellungnahme nicht zufriedengeben. Mit hoher Wahrscheinlichkeit erhalten Sie im nächsten Schritt eine Abmahnung, in der die Kanzlei der Gegenseite Ihre Forderungen darstellt und behauptet, Sie haben die Rechte des Urhebers verletzt. Hier wird oft mit sehr hohen und teils auch unrealistischen Geldbeträgen als Schadensersatz gedroht.
In vergleichbaren Fällen der Mathé Law Firm wurde bereits in Abmahnungen mit Schadensersatzansprüchen in Höhe von 125.000€ gedroht. Dies rechnet sie nach Kriterien der DMV-Erfahrungsregeln in Verbindung mit der Dauer der Verfügbarkeit des sachgegenständlichen Videos aus.
Bei den DMV-Erfahrungsregeln handelt es sich um Erfahrungswerte des Verband deutscher Musikverlage e.V. Sie dienen dazu, die üblichen Lizenzgebühren im Verkehr widerzuspiegeln. Hier wird aus den Zeitwerten und der nationalen oder internationalen Verfügbarkeit eine Summe errechnet, die Ihnen als zu zahlender Schadensersatz präsentiert wird.
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Musiknutzug bei Instagram, TikTok oder ähnlichen Social Media-Plattformen: weshalb bekommen Sie deswegen eine Abmahnung?
Social-Media Plattformen wie Instagram oder TikTok bieten für das Erstellen der Videos eigene Musikbibliotheken, welche eine Vielzahl an Songs enthalten, die Sie für Ihre Videos verwenden können. Nutzen Sie diese Social-Media Plattformen rein privat, also ohne gewerbliche Absichten, können Sie ohne Bedenken vor Urheberrechtsverstößen die Songs für Ihre Beiträge, Stories oder Reels nutzen.
Problematisch wird es, wenn die von Ihnen erstellten Inhalte und Ihr Profil als nicht mehr rein privat eingestuft werden. Dies ist unter anderem der Fall, wenn Sie mit Ihrem Social-Media Profil nicht allein den Zweck verfolgen, sich mit einem bestimmten Personenkreis zu vernetzen, sondern das Profil absatzfördernd für einen geschäftlichen Zweck nutzen. Im gängigsten Fall ist dies bei Werbung einschlägig.
In den TikTok Nutzungsbedingungen heißt es:
„Sofern Sie nicht einen Sound aus unserer Liste Kommerzieller Sounds ausgewählt haben, darf die Musik nur für persönliche, nicht kommerzielle Zwecke verwendet werden. Jegliche andere Verwendung von Musik zum Sponsoring, zur Förderung, zum Co-Branding oder zur Werbung oder in einer Weise, die eine Verbindung zwischen der Musik und einer Marke, einem Produkt, einer Ware oder einer Dienstleistung herstellt, ist untersagt, es sei denn, Sie haben separate Genehmigungen und alle erforderlichen Rechte eingeholt.“
(https://www.tiktok.com/legal/page/global/music-terms-eea/de)
Nutzen Sie also die Musikbibliothek von Instagram oder TikTok in einem geschäftlichen Kontext, verstoßen Sie unter Umständen gegen Urheberrechte, wenn Sie keine Lizenz für die Nutzung der Songs besitzen.
Wie reagieren Sie passend auf eine Berechtigungsanfrage?
Sie haben eine solche Berechtigungsanfrage erhalten und wissen nicht, was jetzt der beste Schritt ist? Zunächst ist wichtig, Ruhe zu bewahren. Kontaktieren Sie nicht den Anwalt, von dem Sie das Schreiben erhalten haben, oder gar die Gegenseite selbst und geben Sie keine Informationen über die Sache preis.
Wichtig ist, die gesetzte Frist im Auge zu behalten. Beziehen Sie nicht innerhalb der vom Schreiben festgelegten Frist Stellung, so wird Ihnen mit Sicherheit eine Abmahnung drohen. Beziehen Sie allerdings innerhalb der Frist Stellung und erläutern, dass Sie sich in keiner Hinsicht einer Verletzung der Rechte des Urhebers bewusst sind, kann eine Abmahnung noch abgewendet werden.
Auch bei einer bereits eingegangen Abmahnung gilt es, Ruhe zu bewahren. Wichtig ist es, sich in beiden Fällen eine spezialisierte Rechtsberatung einzuholen, die mit Ihnen die weitere Vorgehensweise erarbeitet.
So kann Geßner Legal Ihnen bei der Abmahnung wegen unerlaubter Musiknutzung helfen:
Wir sind als bundesweit agierende Medienkanzlei auf solche Fälle spezialisiert und blicken auf eine jahrelange Erfahrung zurück.
Wir übernehmen Ihre interessengerechte, außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bundesweit und erarbeiten eine individuelle Verteidigungsstrategie für Sie, dies zu einem fairen Pauschalpreis. Ziel unserer Verteidigung ist die Abwehr der Zahlungsforderungen und des Unterlassungsanspruchs, wobei es immer auf die Umstände im Einzelfall ankommt. In einigen Fällen lassen sich die Forderungen vollständig abwehren, in anderen Fällen zumindest reduzieren.
Kontaktieren Sie uns gern telefonisch oder über das Kontaktformular. Alternativ können Sie uns Ihre Abmahnung per E-Mail zukommen lassen. Wir vertreten Sie bundesweit.
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Titelbild: © fotogestoeber/ AdobeStock
