it-domainrecht

ANWALT FÜR IT-UND DOMAINRECHT

Als Rechtsanwalt für IT- und Domainrecht in Berlin berate ich unsere Mandanten zu allen Fragen in den Bereichen Domainrecht, Lizenzvertragsrecht und Internetrecht.

Hierbei bin ich insbesondere auf den Bereich der Vertragsgestaltung hinsichtlich der Einräumung von Lizenzen/Nutzungsrechten an gewerblichen Schutzrechten wie Patenten, Gebrauchsmustern und Marken spezialisiert. Hierbei sind eine Vielzahl von Einzelheiten zu beachten, welche erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen für die Vertragsparteien haben können.

MEINE LEISTUNGEN ALS ANWALT FÜR IT-UND DOMAINRECHT

  • Prüfung der Zulässigkeit von Domainregistrierungen
  • gezieltes Vorgehen gegen rechtsverletzende Domainregistrierungen
  • Vorgehen gegen Domaingrabbing
  • Überprüfung Ihres Internetauftritts auf Rechtssicherheit und mögliche Verletzungen von Schutzrechten Dritter
  • Prüfung und Erstellung von Lizenzverträgen sowie Führen von Vertragsverhandlungen
  • Überprüfung Ihres Onlineshops
  • Verteidigung gegen Abmahnungen
  • Außergerichtliche (Abmahnung) und gerichtliche Durchsetzung (einstweilige Verfügung, Klageverfahren) von Ansprüchen bei Schutzrechtsverletzungen und der Verletzung von Pflichten aus einem Lizenzvertrag

WAS IST DAS IT-UND DOMAINRECHT?

Das Internet mit seinen vielseitigen Nutzungsmöglichkeiten gewinnt insbesondere für Unternehmen an immer größerer Bedeutung. Es gibt kaum noch ein Unternehmen, welches zur Vermarktung seiner Dienstleistungen und Produkte nicht die Möglichkeit des Internets als Werbeplattform nutzt, um sich im Wettbewerb erfolgreich gegen die Konkurrenz durchzusetzen und möglichst viele potentielle Kunden zu erreichen. Unabdingbar ist in diesem Zusammenhang eine eigene Internetpräsenz/Website, welche das Unternehmen und seine Leistungen vorstellt. Längst werden Leistungen zu einem großen Teil über das Internet angeboten. Verkäufer vertreiben ihre Waren in Onlineshops auf ihrer eigenen Website und/oder Verkaufsplattformen wie Ebay oder Amazon.

Doch die Nutzung des Internet birgt eine Menge rechtlicher Risiken und Unsicherheiten. Bekanntermaßen ist das Internet kein rechtsfreier Raum. Hier kommt das Internet- und Domainrecht ins Spiel, welches kein eigenes abgrenzbares Rechtsgebiet darstellt, sondern verschiedenste Rechtsgebiete tangiert und miteinander vereint. So gibt es Bezüge zum Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrecht, aber auch zum allgemeinen Zivilrecht, ferner zum Medien- und Medienstrafrecht.

DOMAINS KÖNNEN MARKENRECHTE VERLETZEN

Um als Privatperson oder als Unternehmen eine Website betreiben zu können, benötigt man eine Domainadresse. Zu beachten ist, dass eine Domainadresse  nur einmal vergeben werden kann, sodass sich ein Unternehmen diese sichern muss, solange sie noch nicht vergriffen ist. Da  eine Domainadresse und die darin enthaltene Bezeichnung oft entscheidend dafür ist, wie viele Internetnutzer und somit auch potentielle Kunden auf die Website zugreifen, da Kunden meist nach bestimmten Begriffen suchen, sollte die Wahl der Domain als Aushängeschild des Unternehmens gut überlegt sein. Des Weiteren sollten vor der Auswahl und Registrierung einer freien Domain recherchiert werden, ob die Domain mit Schutzrechten wie Marken- und Kennzeichenrechten verletzt. So können Marken- und Kennzeichenrechte eines Unternehmens mit Namensrechten  Dritter kollidieren.  Zu Streitigkeiten kommt es aber auch, wenn prioritätsältere Marken- und Kennzeichenrechte Dritter durch die Registrierung einer Domain missachtet werden. Da ein Laie in den meisten Fällen nicht erkennen wird, ob eine von ihm gewählte Domain Schutzrechte Dritter verletzt, sollte unbedingt rechtliche Hilfe durch einen auf das Domainrecht spezialisierten Rechtsanwalt in Anspruch genommen werden, um kostspielige Abmahnungen und Gerichtsverfahren zu vermeiden.

RECHTSSICHERE WEBSEITEN: WIE SIE ABMAHNUNGEN VERMEIDEN

Aber auch die eigene Website oder ein  Online-Shop sollten nicht ohne rechtliche Absicherung betrieben werden, da gerade hier eine Vielzahl von Fallstricken lauert. So ist z.B. bei Fernabsatzverträgen im Internet auf eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zu achten. Internetpräsenzen müssen zudem über ein vollständiges Impressum sowie eine rechtlich einwandfreie Datenschutzerklärung verfügen. Verstöße werden tagtäglich kostenpflichtig durch Mitbewerber und Verbraucher- und Interessenverbände kostenpflichtig abgemahnt. Betreiber von Online-Shops müssen ferner unbedingt auf die Einhaltung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften, welche meist für den Laien unüberschaubar sind, achten. Neben einfachen Verstößen gegen die Pflicht zur Widerrufsbelehrung, zum Bereithalten eines richtigen Impressums sowie einer Datenschutzerklärung kommen Verstöße gegen die Preisangabenverordnung oder das Heilmittelwerbegesetz in Betracht. Wichtig ist es hierbei im Falle einer Abmahnung, nicht ohne vorherige Überprüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt für IT-Recht die verlangte Unterlassungserklärung abzugeben. Gerade im Wettbewerbsrecht kann dies schnell zu existenzbedrohenden Vertragsstrafen führen.

IHR ANWALT FÜR IT-UND DOMAINRECHT IN BERLIN

Sie haben Fragen zur Übertragung von Nutzungsrechten/Lizenzen, möchten eine Domain registrieren und sich vorab rechtlich absichern, ob Rechte Dritter verletzt werden können? Oder möchten Sie Rechte gegen einen Domaininhaber, welcher Ihre Markenrechte verletzt, geltend machen? Als Rechtsanwalt für IT- und Domainrecht vertrete ich Sie bundesweit. Nehmen Sie gern unverbindlich Kontakt zu uns auf.



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