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ANWALT FÜR DESIGNRECHT

Als Rechtsanwalt für Designrecht in Berlin vertrete ich unsere Mandanten zu allen Fragen des Designrechts, insbesondere bei der Designrecherche, Designanmeldung sowie bei der Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Designs.

MEINE LEISTUNGEN ALS ANWALT FÜR DESIGNRECHT

  • Beratung zu allen Fragen des Designrechts
  • Durchführung einer umfassenden Designrecherche nach älteren Rechten
  • Designanmeldung (National und international)
  • Designüberwachung (Monotoring)
  • Außergerichtliche und gerichtliche Durchsetzung Ihrer Ansprüche bei Designrechtsverletzungen (Unterlassungsanspruch,  Löschungsanspruch, Schadensersatzanspruch, Auskunftsanspruch)
  • Verteidigung gegen Abmahnungen sowie Prozessführung in Verletzungsverfahren bundesweit

Schutzbereich des Designrechts

Das Designrecht – auch bekannt als sogenanntes kleines Urheberrecht – schützt Designs dann, wenn sie nicht lediglich auf handwerklichen Tätigkeiten beruhen. Das Designrecht ist im Designgesetz geregelt (ehemals Geschmacksmustergesetz). Vom Schutzbereich sind zwei- oder dreidimensionale Muster  sowie Erzeugnisse als industrielle oder handwerkliche Gegenstände einschließlich grafischer Symbole, sowie typografische Schriftzeichen und Verpackungen, aus denen das Produkt hergestellt werden soll, erfasst.

EIGENARTEN DES DESIGNS

Im Unterschied zum Urheberrecht ist nicht die individuelle schöpferische Gestaltung Schutzvoraussetzung, sondern die Eigenart und Neuheit des Designs. Wenn am Tag vor der Anmeldung  kein entsprechendes Design präsentiert wurde, gilt es als neu.

Die Eigenart eines Designs wird bejaht, wenn sich der beim fachlichen Nutzer hervorgerufene Eindruck von dem unterscheidet, den ein anderes Design, welches vor dem Anmeldetag veröffentlich worden ist, bei Ihm hervorruft.

ANMELDUNG UND SCHUTZDAUER VON DESIGNS

Eine Designanmeldung kann für den deutschen Raum (DE- Design), sowie für den europäischen Raum (EU- Design) erfolgen. Dabei wird die Anmeldung eines Musters (Design) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgenommen. Die Schutzdauer für die dort registrierte Produktform beträgt ab Eintragung fünf Jahre und kann auf bis zu 25 Jahre verlängert werden.

EFFEKTIVER RECHTSSCHUTZ IM DESIGNRECHT

Um kostenintensive Abmahnungen und Designverletzungsverfahren zu vermeiden, ist es dringend zu empfehlen, vor jeder Design-Anmeldung eine umfangreiche Design-Recherche nach früheren Rechten durch einen auf das Gebiet des Designrechts spezialisierten Rechtsanwalt zu veranlassen. Da ein effektiver Designschutz nur gewährt ist, wenn es zu keiner Verwässerung Ihres Designs kommt, sollte das Design nach erfolgter Registrierung dauerhaft überwacht werden. Ein Monotoring gewährleistet, dass Ihnen umgehend mitgeteilt wird, wenn Ihr Design durch neue Eintragungen verletzt wird, so dass Sie gegen die Rechtsverletzung vorgehen können.

IHR ANWALT FÜR DESIGNRECHT IN BERLIN

Benötigen Sie rechtlichen Rat von einem auf das Designrecht spezialisierten Rechtsanwalt? Möchten Sie eine Produktform/Muster als Design schützen lassen oder gegen einen Nachahmer vorgehen? Oder sehen Sie sich einer Abmahnung ausgesetzt, gegen welche Sie sich verteidigen möchten? Dann kontaktieren Sie mich gern. Ich berate und vertrete sie bundesweit.



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